Blochers Abwahl

Vor meinem Bericht zur Arena – meine Meinung zur Blocher-Abwahl, der ich zu Beginn kritisch gegenüberstand. Nun muss ich aber sagen – es könnte zum Glücksfall für die Schweiz werden.

Die Person Blocher ist als Regierungsmitglied schlicht nicht tragbar. Die Politik aus Angstmacherei, Populismus und persönlichen Angriffen ist nicht förderlich. Klar hat er einige gute Gesetze erschaffen, politisch vielleicht sogar überraschend erfolgreich gearbeitet. Aber das ständige Einmischen überall, das Überschreiten seiner Kompetenzen, die Angstmacherei und Selbstherrlichkeit gehören sich für einen Bundesrat nicht. Darum ist die Abwahl, auch wenn sie auf eine nachdenkliche Art und Weise zu Stande kam, positiv. Der Schachzug der Linken war aber schlichtweg genial. Unglaublich dass es niemand zu Ohr bekam, dass es die SVP nicht erfuhr, dass es so perfekt aufging. Eine Riesenschlappe für Blocher und die SVP – das muss einfach noch geschrieben sein.

Der Gang der SVP in die Opposition ist für mich fraglich und wurde zu Vorlaut verschrien. Am Geld wird es kaum mangeln wenn Blocher das SVP-Präsidium übernimmt. Ob aber die Basis mitzieht und nicht vergrault wird? Ob sich die Partei nicht spaltet? Meiner Meinung nach ist die Partei zu gross geworden und zu Zürich-Dominant. Ausserdem muss mit den eigenen Wählern aufgepasst werden, schnell hat man das Image der Nein-Partei am Hals und die eigenen Wähler laufen einem davon. Auch auf der Strasse, ein wichtiges Instrument einer Oppositionspartei, war die SVP noch nie stark (siehe Aufmarsch in Bern vor den Wahlen). Einzige Problematik sehe ich darin, dass gegen kleine Gesetzesänderungen von der SVP dauernd Referenden ergriffen werden und sich der linke Flügel dann oft einen Wahlkampf um Kleinigkeiten schlicht nicht leisten kann und daher auf Anpassungen des Gesetztes im vornherein verzichtet.

Und warum Glücksfall für die Schweiz? Weil der Bundesrat nun wieder ruhiger, sachlicher und zielorientierter zusammen arbeiten kann und hoffentlich endlich wieder mehr produktive Lösungen für die Probleme der Schweiz erarbeitet werden.